Sicherungseinrichtung des BVR

Die Sicherungseinrichtung des BVR ist das erste und vollständig ohne staatliche Unterstützung finanzierte Banken-Sicherungssystem in Deutschland. Dieses System hat von Beginn an (seit den 1930er Jahren als Folge der damaligen Weltwirtschafts- und Bankenkrise) stets sichergestellt, dass alle einbezogenen Banken ihren finanziellen Verpflichtungen – darunter insbesondere gegenüber Privatkunden mit ihren Einlagen – nachkommen konnten. Damit ist die Sicherungseinrichtung der genossenschaftlichen FinanzGruppe das weltweit älteste ausschließlich privat finanzierte Sicherungssystem für Banken.

Seit ihrem Bestehen ab dem Jahr 1934: 
 

• mussten noch nie Einleger entschädigt werden, weil es aufgrund des praktizierten Institutsschutzes noch nie zu einem Entschädigungsfall gekommen ist,
• hat noch nie ein Kunde einer angeschlossenen Bank einen Verlust seiner Einlagen aufgrund der Insolvenz einer Genossenschaftsbank erlitten, 
• hat es noch nie eine Insolvenz einer angeschlossenen Bank gegeben.

Die beim BVR bestehende Sicherungseinrichtung hat als jahrzehntelang etablierte Einrichtung der Solidargemeinschaft die Aufgabe, das Vertrauen der Kunden sowie der Geld- und Kapitalmärkte in die genossenschaftliche FinanzGruppe dauerhaft zu sichern, indem sie gemäß § 1 ihres Statuts drohende oder bestehende wirtschaftliche Schwierigkeiten bei den angeschlossenen Instituten abwendet oder behebt (so genannter Institutsschutz) und hierdurch einen umfassenden Schutz der Kundeneinlagen gewährleistet. Zur Erfüllung dieser Aufgabe ergreift die Sicherungseinrichtung insbesondere präventive Maßnahmen zur Abwendung von Fehlentwicklungen bei den einbezogenen Instituten und führt, falls erforderlich, Sanierungsmaßnahmen zugunsten von Instituten durch. Mit dem Inkrafttreten des neuen Einlagensicherungsgesetzes zum 3. Juli 2015 besteht neben der Sicherungseinrichtung des BVR die als gesetzliches Einlagensicherungssystem anerkannte BVR Institutssicherung GmbH.  Die Einlagen der Kunden sind damit quasi doppelt abgesichert.

Als politische Antwort auf die Finanz- und Staatsschuldenkrise entstand auf Initiative der Europäischen Union (EU) die Bankenunion. Diese besteht aus einer einheitlichen  Bankenaufsicht bei der EZB, einer einheitlichen Bankenabwicklung, einem einheitlichen Regelwerk für Banken sowie einer nach einheitlichen Standards aufgebauten Einlagensicherung für jedes EU-Mitgliedsland. Das Bestreben der Europäischen Kommission nach einer Harmonisierung bestehender Einlagensicherungssysteme mündete ab Mitte 2010 in die Neuregelung der bestehenden EU-Einlagensicherungsrichtlinie aus dem Jahr 1994. Im Juni 2014 wurde die neugefasste DGSD ("Deposit Guarantee Schemes Directive") ins Amtsblatt der EU eingetragen. Der verbindliche Umsetzungszeitraum für die hieraus zu entwickelnden nationalen Gesetze endete am 3. Juli 2015. An diesem Tag trat in Deutschland das sogenannte DGSD-Umsetzungsgesetz in Kraft, in dessen Kern das deutsche Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) steht.

Neues Gesetz stellt Einlegerentschädigung in den Vordergrund
Die EU-Richtlinie und das deutsche EinSiG stellen - neben dem Interesse der Bankkunden an die Sicherheit ihrer Einlagen, was durch die Sicherungseinrichtung des BVR schon seit Jahrzehnten gewährleistet wird - den Gedanken einer reibungslosen Einlegerentschädigung in den Vordergrund. Um diese für ein institutssicherndes System wie das der Genossenschaftsbanken neue Anforderung bei unverändertem Schutzniveau zu erfüllen, wurde der BVR-Institutsschutz weiterentwickelt und die BVR Institutssicherung GmbH (BVR-ISG) gegründet. So ist gewährleistet, dass das bisherige hohe Schutzniveau für die Kundeneinlagen der der BVR-ISG angeschlossenen genossenschaftlichen Banken auch unter der neuen Gesetzgebung weiter aufrechterhalten bleibt, und zugleich die europaweit geltenden neuen Anforderungen erfüllt werden. Die BVR-ISG ist in ihrer satzungsmäßigen Funktion als Institutsschutzsystem amtlich als Einlagensicherungssystem anerkannt und erfüllt den gesetzlichen Auftrag, im Falle einer Bankinsolvenz die Entschädigung der Einleger nach Maßgabe des Einlagensicherungsgesetzes vorzunehmen. Darüber hinaus ist sie gesetzlich berechtigt, Maßnahmen zur Abwendung einer Bestandsgefährdung, also zur Verhinderung einer Insolvenz, vornehmen zu dürfen. Parallel zur BVR-ISG besteht auch weiterhin die seit über 80 Jahren erfolgreich tätige Sicherungseinrichtung des BVR. Dieses duale System aus amtlich anerkanntem und zusätzlich freiwilligen institutsbezogenem Sicherungssystem gewährleistet die Stabilität und das Vertrauen in die genossenschaftliche Bankengruppe. 

In den Schutzumfang der Sicherungseinrichtung des BVR sind alle Mitgliedsinstitute des BVR einbezogen. Dazu zählen alle Volksbanken und Raiffeisenbanken, PSD Banken, Sparda-Banken, kirchliche Kreditgenossenschaften, die Deutsche Apotheker- und Ärztebank, die BBBank, die genossenschaftliche Zentralbank DZ BANK, die genossenschaftlichen Hypothekenbanken sowie sonstige Spezialinstitute der genossenschaftlichen FinanzGruppe wie die Bausparkasse Schwäbisch Hall. 

Alle Banken in Europa sind ab dem 3. Juli 2015 gesetzlich verpflichtet, ihren Kunden mindestens einmal pro Jahr schriftlich zu bestätigen, dass die Bank, der sie ihre Gelder anvertraut haben, einem gesetzlich anerkannten Einlagensicherungssystem angeschlossen sind. Der Umfang der Information ist europaweit einheitlich normiert und in Deutschland mit § 23a KWG geregelt. Die Banken werden die Kunden entsprechend informieren; weitere Details dazu finden Sie unter www.bvr-institutssicherung.de.

Darüber hinaus können sich Kunden von deutschen Genossenschaftsbanken die Mitgliedschaft von ihrer Bank bestätigen lassen, in dem diese die "Urkunde über die Zugehörigkeit zur BVR Institutssicherung GmbH und zur Sicherungseinrichtung des BVR" vorlegt. Kunden können sich auch per Brief oder per Kontaktformular an die Sicherungseinrichtung des BVR wenden und um eine entsprechende Auskunft bitten. 

Ein institutsbezogenes Sicherungssystem wie die Sicherungseinrichtung des BVR hat die Aufgabe, drohende oder bestehende wirtschaftliche Schwierigkeiten bei den angeschlossenen Kreditinstituten abzuwenden oder zu beheben, also Insolvenzen zu verhindern. Dies erfolgt, indem eine angeschlossene Bank, die sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befindet, saniert und so gestellt wird, dass sie ihre rechtlichen Verpflichtungen in vollem Umfang erfüllen kann. 

Ferner arbeitet die BVR Sicherungseinrichtung präventiv, um frühzeitig mögliche wirtschaftliche Fehlentwicklungen bei den genossenschaftlichen Banken zu identifizieren, die Institute maßgeblich auf dem Weg der betriebswirtschaftlichen Neuausrichtung zu unterstützen und somit letztlich zu verhindern, dass  Mittel aus dem Sicherungsfonds in Anspruch genommen werden. Sollte es doch einmal zu einer Inanspruchnahme von Mitteln kommen (Sanierung), erfolgt zunächst die Darstellung eines testatfähigen Jahresabschlusses, indem einer deutschen Genossenschaftsbank Deckungsmittel gewährt werden. Anschließend wird die Bank betriebswirtschaftlich saniert. Ziel ist es dabei, die Insolvenz einer Bank und damit die Entschädigung der Einleger zu verhindern. Dass die Sicherungseinrichtung des BVR während ihres über 80-jährigen Bestehens noch nie Einleger entschädigen musste, ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass sie - dem Schutz der Einlagen quasi vorgeschaltet - eben diesen Institutsschutz praktiziert.

Welche Einlagen sind geschützt? Die Sicherungseinrichtung des BVR schützt stets

• Kundeneinlagen, darunter fallen im Wesentlichen Spareinlagen, Sparbriefe, Termineinlagen und Sichteinlagen,
• von angeschlossenen Instituten ausgegebene Inhaberschuldverschreibungen im Besitz von Kunden.
   

Für nähere Einzelheiten zum Schutzumfang vgl. §§ 1 Abs. 4, 35 des Statuts der Sicherungseinrichtung sowie Ziffer 1 der Verfahrensregeln zum Statut. 

Die Sicherungseinrichtung des BVR zielt auf den Schutz aller Nichtbanken-Kunden (natürliche und juristische Personen, die nicht Kreditinstitute sind) der angeschlossenen Institute ab. Auch die Mittel, die angeschlossenen Instituten von Kreditinstituten außerhalb der genossenschaftlichen FinanzGruppe (z.B. von der KfW Bankengruppe) für öffentlich geförderte Zwecke zur Verfügung gestellt werden, werden geschützt.